• Was ist ein Design?

    Was ist ein Design? Durch das Geschmacksmustergesetz werden sowohl zweidimensionale “Muster” (z.B. Stoffmuster) als auch dreidimensionale Modelle geschützt. Es muss sich um Muster oder Modelle gewerblicher Gegenstände handeln, die den ästhetischen Farb- oder Formsinn ansprechen. Voraussetzung sind hierbei die Neuheit sowie die Eigentümlichkeit des Gegenstandes, also eine gest ...

    fachanwalt-hannoverin Abmahnung- 7 Leser -
  • Die rechtliche Seite des Domainnamens

    Grundlagen des Domainnamensrechts: Domains können in unterschiedlichen Schreibweisen adressiert werden, nämlich insbesondere numerisch als IP-Nummern (zB 192.168.1.1) oder in Buchstaben (zB dieDomainrechtler.de). “dieDomainrechtler.de” stellen den Domainnamen dar, die dahinter stehende IP-Nummer ist für diese rechtliche Betrachtung des Domainnamens nicht relevant, wohl aber f ...

    fachanwalt-hannover- 8 Leser -
  • BGH: Opferverhalten und Rücktrittshorizont

    Nach ständiger Rechtsprechung kommt es für die Abgrenzung zwischen unbeendetem und beendetem Versuch auf das Vorstellungsbild des Täters nach Abschluss der (letzten) von ihm vorgenommenen Ausführungshandlung, dem sogenannten Rücktrittshorizont, an. Bei der Beweiswürdigung hinsichtlich der Frage, ob der Täter schon davon ausgegangen war, sein Opfer tödlich verletzt zu haben, ...

    examensrelevantin Strafrecht- 8 Leser -
  • OLG Düsseldorf zur Zulässigkeit von Bietergemeinschaften

    Man kann nicht gerade behaupten, daß die Zulässigkeit der Eingehung von Bietergemeinschaften aus vergaberechtlicher Sicht noch nicht diskutiert worden wäre. Mit der Frage befassen sich vielmehr inzwischen eine ganze Reihe von Entscheidungen der Vergabekammern und Oberlandesgerichte, und auch im Schrifttum ist die Thematik vielfach behandelt worden.

    Dr. Sebastian Conrad- 29 Leser -
  • Waffe bleibt daheim - nur in New York

    Größter Ignoramus aller Zeiten schiebt den schwarzen Peter - Gericht handelt CK • Washington. Das unterschiedliche Waffenrecht in den USA zeigt sich heu­te an den schrägen Vorschlägen des Präsidenten ebenso wie im Revi­si­ons­ent­scheid vom 23. Februar 2018 in The New York State Rifle & Pistol Association Inc. v.

    German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch- 38 Leser -
  • Bald Fahrverbote? Bundesregierung ändert Straßenverkehrsordnung

    Die Bundesregierung will die Rechtsgrundlage zur Anordnung von streckenbezogenen Fahrverboten bei einer zu hohen Abgasbelastung in den Städten nun doch bald freiwillig schaffen. Das kündigt das Bundesverkehrsministerium in der Antwort auf eine schriftliche Frage des Grünen-Abgeordneten Matthias Gastel an, über die die “Rheinische Post” in ihrer Samstagausgabe vom 24. Februar berichtet.

    JUDID- 40 Leser -
  • Steinbach & Partner: Telefon-Abzocke auch 2018

    Telefon-Abzocke angeblich durch das Mahngericht Stuttgart und Steinbach & Partner auch im Jahr 2018: Weiterhin versuchen ein angeblicher Mitarbeiter des Mahngerichts Stuttgart und eine angebliche Kanzlei Steinbach & Partner, mit behaupteten Zwangsvollstreckungsmaßnahmen und einem Inkasso-Auftrag im Zusammenhang mit einem angeblichen Gewinnspiel zu Geld zu kommen.

    RA Stefan Loebisch/ Kanzlei Stefan Loebisch Passau- 67 Leser -
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